| Politik auf Vorrat?
Wieder mal ein Gesetz
gekippt!
Was ist mit unseren
Politikern los?
Haben sie verkehrte
Berater, die selbst unkundig sind oder die die
Situation ausreizen wollen? Früher hatte man
Philosophen als Berater. Im alten Griechenland,
unsere Wiege der Kultur und Politik, hatte man solche
Helfer; aber Griechenland selbst hat das ja wohl
auch vergessen.
Wollen die Politiker
nicht oder, können sie nicht?
Eigentlich sollten
sie doch die Gesetze selbst machen und nicht nur
herumprobieren, bis der Bundesgerichtshof ihnen
mithilft, dass ein Gesetz vor unserem Grundgesetz
bestehen kann.
Es gibt mehrere
Möglichkeiten:
-Die Politiker kennen
nicht unser Grundgesetz (doch davon sollte man
nicht ausgehen!)
-Sie sind nicht so
engagiert, wie wir Bürger es uns wünschen.
-Es fehlt der
politische Sachverstand - politische Bildung,
Scharfsinn, Weitsicht, Ausgewogenheit,
Angemessenheit, Demut (=Dienmut) - , mit dem man
abschätzen kann, wann ein Gesetz inhaltlich passt
und ausgewogen ist.
-Man kann nicht mit
der Macht umgehen, die man überantwortet bekommen
hat. Können die Politiker die Machtgier nicht
beherrschen, so dass sie ihre Grenzen überschreiten
und ihre geliehene Verantwortung strapazieren?
Gesetze erlassen, die
eine Überprüfung durch Kontrolleure braucht, können
wir Bürger allemal selbst, dazu brauchen wir keine
Politiker. Wofür bekommen die eigentlich Geld?
Vielleicht sollte man den Lohn nach Erfolgsquoten
bezahlen!
Vage Hoffnung: Vielleicht lernen die
Politiker. Sie haben ja nun eine neue Chance, etwas
besser zu machen!
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